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   LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99   

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https://dejure.org/2001,15872
LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99 (https://dejure.org/2001,15872)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.02.2001 - L 4 KR 3/99 (https://dejure.org/2001,15872)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - L 4 KR 3/99 (https://dejure.org/2001,15872)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

  • BSG, 05.07.2000 - B 3 KR 12/99 R

    Teilstationäre Leistungserbringung ist ambulante Rehabilitation im

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Der Anspruch wurde nicht von § 40 SGB V erfasst, sondern aus § 27 Abs. 1 SGB V abgeleitet (Heilmittel nach Nr. 3; andere medizinische und ergänzende Leistungen zur Reha einschließlich Belastungserprobung und Arbeitstherapie nach Nr. 6 - so BSG, Urteil vom 5. Juli 2000, B 3 Kr 12/99 R; Umbruch S 8).

    Auch Anbieter einzelner Reha-Maßnahmen waren nach § 124 SGB V wie Erbringer von Heilmitteln zuzulassen (vgl BSG, Urteil vom 5. Juli 2000 - B 3 KR 12/99 R).

  • BSG, 23.11.1995 - 1 RK 5/94

    Kostenerstattung nach § 13 Abs. 2 SGB V

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Dieser Grundsatz gilt sowohl für den stationären als auch für den ambulanten ärztlichen Bereich und für sonstige Leistungserbringer (vgl BSG, Urteil vom 23. November 1995 - 1 RK 5/94; LSG Niedersachsen, zuletzt Urteil vom 8. November 2000 - L 4 KR 186/98).
  • LSG Niedersachsen, 17.01.1996 - L 4 KR 179/94

    Krankenversicherung; Kostenerstattung; Therapie; Besonders; Therapierichtung;

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Nach der Rechtsprechung des Senats in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (vgl ua Urteil des LSG Niedersachsen vom 17. Januar 1996 - L 4 KR 179/94 mwN; zuletzt Urteil vom 24. Januar 2001 - L 4 KR 11/00; BSG, Urteil vom 15. April 1997 - 1 BK 31/96 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 15 S 74, 75) muss zwischen dem die Haftung der Krankenkassen begründenden Umstand (rechtswidrige Ablehnung) und dem Nachteil des Versicherten (Kostenlast) ein Kausalzusammenhang bestehen.
  • BSG, 12.10.1979 - 12 RK 47/77

    Herstellungsanspruch - Unrichtige Rechtsauskunft des Versicherungsträgers -

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Pflichtwidriges Verhalten genügt, ein Verschulden wird nicht vorausgesetzt (BSGE 49, 76; 51, 89, 84).
  • BSG, 24.05.1972 - 3 RK 25/69
    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Ein Notfall iSd § 76 Abs. 1 Satz 1 SGB V, also eine sofortige Gefahr für Leib oder Leben (BSGE 34, 172, 174), hat hier nicht vorgelegen.
  • LSG Niedersachsen, 24.01.2001 - L 4 KR 11/00
    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Nach der Rechtsprechung des Senats in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (vgl ua Urteil des LSG Niedersachsen vom 17. Januar 1996 - L 4 KR 179/94 mwN; zuletzt Urteil vom 24. Januar 2001 - L 4 KR 11/00; BSG, Urteil vom 15. April 1997 - 1 BK 31/96 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 15 S 74, 75) muss zwischen dem die Haftung der Krankenkassen begründenden Umstand (rechtswidrige Ablehnung) und dem Nachteil des Versicherten (Kostenlast) ein Kausalzusammenhang bestehen.
  • BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96

    Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Leistung

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Nach der Rechtsprechung des Senats in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (vgl ua Urteil des LSG Niedersachsen vom 17. Januar 1996 - L 4 KR 179/94 mwN; zuletzt Urteil vom 24. Januar 2001 - L 4 KR 11/00; BSG, Urteil vom 15. April 1997 - 1 BK 31/96 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 15 S 74, 75) muss zwischen dem die Haftung der Krankenkassen begründenden Umstand (rechtswidrige Ablehnung) und dem Nachteil des Versicherten (Kostenlast) ein Kausalzusammenhang bestehen.
  • BSG, 17.12.1980 - 12 RK 34/80

    Herstellungsanspruch - Unterlassungklage - Rentenantragsteller - Pflichtmitglied

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Pflichtwidriges Verhalten genügt, ein Verschulden wird nicht vorausgesetzt (BSGE 49, 76; 51, 89, 84).
  • BSG, 21.02.1980 - 5 RKn 19/78

    Beitragshöhe - Unkenntnis von der objektiver Rechtswidrigkeit - Knappschaftliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Diese nachteiligen Dispositionen und der daraus resultierende Schaden müssen ursächlich auf das fehlerhafte Verhalten der Behörde zurückzuführen sein (vgl BSGE 50, 12).
  • BSG, 16.12.1993 - 4 RK 5/92

    Krankenkasse - Zuzahlung - Richtlinien - Diagnose - Versicherungsfall -

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 3/99
    Nach der Rechtsprechung des BSG kann ein Systemversagen sich auch daraus ergeben, dass der ärztliche Leistungserbringer die ihm kraft Zulassung übertragenen öffentlich-rechtlichen Informationspflichten gegenüber dem Versicherten nicht oder schlecht erfüllt hat, so dass der Versicherte die vom ärztlichen Leistungserbringer veranlasste objektiv ungerechtfertigte Fremdleistung im schutzwürdigem Vertrauen "gutgläubig" als Kassenleistung in Anspruch genommen hat, sog Rechtscheinshaftung (BSGE 73, 271 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 4; § 13 Nr. 12; LSG Niedersachsen, Urteil vom 20. September 2000 - L 4 KR 117/98 -).
  • BSG, 17.04.1986 - 7 RAr 81/84

    Anspruch auf Arbeitslosengeld - Rücknahme des Antrags - Verpflichtung des

  • BSG, 23.10.1996 - 4 RK 2/96

    Systemversagen, das die Kostenerstattungspflicht des Krankenversicherungsträgers

  • LSG Niedersachsen, 20.09.2000 - L 4 KR 117/98

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - privatzahnärztliche Behandlung -

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